Die Verwaltung möge berichten:
1. Gibt es freiwillige Integrationskurse in der Abendakademie, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veranlasst und/oder bezahlt werden?
2. Wenn ja, wieviele Kurse sind das und wieviele davon werden wegfallen?
3. Wieviele Personen nehmen daran teil und wieviele sind von den Streichungen betroffen?
4. Welche Auswirkungen hat der Wegfall der BAMF-Integrationskurse auf Mannheim?
5. Gibt es andere Optionen für die vom Wegfall der Integrationskurse Betroffenen?
Begründung:
Für Einsparungen im Bundeshaushalt sollen freiwillige Integrationskurse vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingestellt werden. Die Integrationskurse bestehen zum überwiegenden Teil aus Sprachunterricht zum Erlernen der deutschen Sprache. Wir sehen in der Einstellung der Kurse eine Verschlechterung in Bezug auf die Situation und Integration der betroffenen Geflüchteten. Sprachkenntnisse sind der Schlüssel für Integration und Teilhabe, die von diesen Menschen nur über Sprachkurse systematisch und verlässlich erworben werden können. Nur damit können sie in das Schulsystem, den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integriert werden und gegebenenfalls die von ihnen in ihren Herkunftsländern erworbenen Berufe ausüben.
Auch Mannheim ist auf die Zuwanderung von Fachkräften angewiesen. Wenn Menschen der Erwerb deutscher Sprachkenntnisse durch den Wegfall von Integrations- bzw. Sprachkursen massiv erschwert wird, blockiert dies den Zugang zu Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt – auch zum Nachteil der Leistungsfähigkeit der Mannheimer Wirtschaft und Daseinsvorsorge.