Stellungnahme zu unserer Zustimmung zu ZuMA2
Wir haben der Zuschussvergabe für Soziales, Kultur, Klima und Gesellschaft 2027, kurz ZuMA2, im Gemeinderat am 28. Juli 2026 zugestimmt,[…]
Weiterlesen
Schlagwort: Demokratie
Gebühren für Informationen nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
Die Verwaltung möge berichten: 1. Wie viele Anträge nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) wurden in Mannheim in den vergangenen Jahren gestellt?[…]
Weiterlesen
LTK unterstützt Forderungen der Kommunen am Limit
Die Fraktion LTK im Gemeinderat Mannheim unterstützt die Kampagne „Kommunen am Limit“ der Gewerkschaft ver.di, der sich der Deutsche Städtetag[…]
Weiterlesen
Schillerpreisträger Carl Wurster mit Hinweis auf seine Rolle im „3. Reich“ versehen
Der Gemeinderat möge beschließen: Alle öffentlich zugänglichen Informationen der Stadt Mannheim, insbesondere im Marchivum und online, über den Schillerpreisträger von[…]
Weiterlesen
Aktuelle Situation des Projekts Videoschutz (Videoüberwachung) in Mannheim („Mannheimer Modell“)
Die Verwaltung möge berichten: 1. Wie viele Videokameras im öffentlichen Raum sind derzeit aktiv? Wurden oder werden einzelne Kameras (zeitweise)[…]
Weiterlesen